Impressum
verantwortlich für den Inhalt:
Helmut Neumann
Florastr. 56
76437 Rastatt.
Angaben nach dem TDG/MDStV
Anbieter i.S.d. TDG/MDStV:
Helmut Neumann
Florastr. 56
76437 Rastatt.
Verantwortlicher i.S. des §6 Abs. 2 MDStV, des Presserechtes (V.i.S.d.P) und
des Medienrechtes (V.i.S.d.M):
s.o.
Allgemeine Benutzungsbedingungen – Stand 01.06.2005
Im Rahmen der Nutzung des Angebotes des Anbieters, gelten folgende
Benutzungsbedingungen als vereinbart:
§ 1 Haftungsausschluss
Die Informationen innerhalb dieser Website wurden nach bestem Wissen und
Gewissen erstellt, allerdings übernimmt der Anbieter keinerlei Gewähr für die
Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder sonstige Qualität der vom ihm
bereitgestellten Informationen. Jegliche vom Anbieter unterbreiteten Angebote
sind freibleibend und unverbindlich. Der Anbieter behält es sich ausdrücklich
das Recht vor
a) Teile des Angebots oder das gesamte Angebot ohne vorhergehende Ankündigung
zu verändern, zu ergänzen oder gänzlich zu löschen
b) das Angebot zeitweise oder endgültig einzustellen
Haftungsansprüche gegen den Anbieter bezüglich Schäden materieller oder
ideeller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der angebotenen
Informationen oder die Nutzung veralteter, fehlerhafter, unvollständiger oder
sonstiger in der Qualität mangelhaften Informationen verursacht wurden, sind
grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Anbieters kein nachweislich
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
§ 2 Urheberschutz
Das Angebot und alle in ihm enthaltenen Texte, Bilder, Videos oder sonstige
Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Der Nachdruck, die digitale
Vervielfältigung, die Übernahme oder die Verwendung dieser Inhalte, auch
auszugsweise, ist nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung des Anbieters
gestattet. Im Falle eines Verstoßes behält sich der Anbieter jede Form von
rechtlichen Schritten, insbesondere der Forderung nach Schadensersatz, vor.
Der Anbieter erhält uneingeschränkte Nutzungsrechte für Texte, Bilder, Videos
oder sonstige Beiträge, die unaufgefordert an den Anbieter eingesandt werden.
Der Anbieter übernimmt allerdings keine Verpflichtung diese zu veröffentlichen
und schließt jegliche Haftung im Rahmen der späteren Verwendung aus. Dies gilt
insbesondere für Beiträge, die von Benutzern in den Online-Foren beigesteuert
werden.
Alle innerhalb des Angebotes genannten Marken- und Warenzeichen unterliegen
uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den
Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Die alleinige Nennung
bedeutet ausdrücklich nicht, dass solche Marken- oder Warenzeichen nicht durch
die Rechte Dritter geschützt sind.
§ 3 Verweise
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 (Aktenzeichen 312 O 85/98) hat das Landgericht
Hamburg entschieden, dass ein Anbieter durch die Anbringung eines Hyperlinks
("Verweis") den Inhalt der Internet-Präsenz ("Seite") auf
die er verweist ggf. mit zu verantworten hat. Laut Landgericht kann dem nur
dadurch vorgebeugt werden, indem sich ein solcher Anbieter ausdrücklich von den
Inhalten der Seite distanziert, auf die er verweist.
Da der Anbieter auf die aktuellen und zukünftigen Inhalte der Seiten und die
damit verbundenen Rechte und Rechtsfolgen auf die er verweist, keinerlei
Einfluss hat, distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller
Seiten auf die er innerhalb seines Angebotes verweist. Diese Erklärung gilt
ausdrücklich für alle derzeitigen und zukünftigen innerhalb des Angebots vom
Anbieter angebrachten Verweise, sowie für Verweise, die durch Dritte in dem
Angebot des Anbieters angebracht wurden oder zukünftig werden. Dies gilt
insbesondere für Verweise, die Benutzer in den Online-Foren des Anbieters anbringen.
Für Inhalte und Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der
Informationen entstehen, auf die verwiesen wurde oder wird, haftet allein der
Anbieter der entsprechenden Seite auf die verwiesen wurde oder wird.
§ 4 Datenschutz
Die Eingabe von personenbezogenen Daten innerhalb des Angebots des Anbieters
erfolgt seitens des Benutzers ausdrücklich auf freiwilliger Basis. Die
Inanspruchnahme aller angebotenen Dienste ist, soweit es technisch möglich und
zumutbar ist, durch die Angabe von anonymisierter Daten gestattet.
Im Falle, dass dem Benutzer die Möglichkeit zur Verfügung gestellt wird,
Informationen in das Angebot des Anbieters einzubringen, behält sich der
Anbieter jedoch das Recht vor, detaillierte personenbezogene Daten zu erfassen.
Dies gilt insbesondere für Beiträge, die von Benutzer in den Online-Foren
beigesteuert werden. Im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften kann der
Anbieter zur Herausgabe solcher personenbezogenen Daten verpflichtet sein.
Die Nutzung der im Rahmen des Angebotes veröffentlichten Kontaktdaten wie
Postanschriften, Telefonnummern, Faxnummern oder E-Mailadressen durch Dritte
zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen
("Spam") ist nicht gestattet. Im Falle eines Verstoßes behält sich
der Anbieter jede Form von rechtlichen Schritten, insbesondere der Forderung
nach Schadensersatz, vor.
§ 5 Online-Foren Verhaltensregeln
Benutzer, die die Möglichkeit nutzen Informationen ("Beiträge") in
das Angebot des Anbieters einzubringen, verpflichten sich ausdrücklich, die
folgenden Regeln einzuhalten:
a) Mit der aktiven Nutzung der Online-Foren und der Einbringung von Beiträgen
in die Online-Foruen des Anbieters, erklärt der
Benutzer, dass er das Forum nicht für Obszönitäten, Vulgäres, Beleidigungen,
Propaganda politischer Ansichten, jegliche Art von verbalen oder nicht-verbalen
Verstößen gegen das Gesetz oder die guten Sitten missbrauchen wird.
b) Es ist dem Benutzer untersagt, kommerzielle oder nicht kommerzielle Werbung
oder den Verweis auf solche Werbung in das Angebot des Anbieters einzubringen.
c) Für Inhalte und Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der Beiträge
entstehen, die der Benutzer in das Angebot des Anbieters eingebracht hat oder
einbringen wird, haftet alleine der Benutzer, der diese Beiträge eingebracht
hat oder einbringen wird.
Für den Fall, dass durch Beiträge gegen die vorstehenden Regeln, die
allgemeinen Benutzungsbedingungen, Rechte Dritter oder sonstiges geltendes
Recht verstoßen wird, behält sich der Anbieter das Recht vor, die
entsprechenden Beiträge ohne vorherige Erklärung oder Begründung zu entfernen
oder so abzuändern, dass sie nicht mehr gegen die vorstehenden Regeln, die
allgemeinen Benutzungsbedingungen, Rechte Dritter oder sonstiges geltendes
Recht verstoßen. Ferner behält sich der Anbieter das Recht vor, bei Verstößen
einzelner Benutzer diese von der Benutzung der Online-Foren vorübergehend oder
auch dauerhaft auszuschließen.
Der Benutzer ist verpflichtet, rechtliche Verstöße (zum Beispiel Links zu
Porno-, Warez- oder anderen illegalen Seiten) anderer
Personen innerhalb des Angebots des Online-Forums unverzüglich an den Anbieter
zu melden.
§ 6 Recht und Gerichtsstand
Der Gerichtsstand für Streitigkeiten, die ihm Rahmen der Benutzung des
Angebotes des Anbieters entstehen ist Trier. Es gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland.
§ 7 Salvatorische Klausel
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser allgemeinen
Benutzungsbedingungen nicht der geltenden Rechtslage entsprechen sollten,
bleiben die übrigen Teile dieser allgemeinen Benutzungsbedingungen in ihrem
Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Anstelle des ungültigen Teils oder
der ungültigen Formulierung soll eine Formulierung treten, die der
ursprünglichen Formulierung bestmöglich nahe kommt.